Trotz Widerstand: UN beschließt Gedenktag für Völkermord in Srebrenica

Die UN-Generalversammlung hat trotz beträchtlicher Widerstände eine bedeutende Resolution verabschiedet, die den 11. Juli zum internationalen Gedenktag für den Völkermord von Srebrenica erklärt. Dieser Beschluss, hauptsächlich von Deutschland und Ruanda vorangetrieben und von 34 weiteren Ländern unterstützt, erhielt 84 Ja-Stimmen, während 19 Länder dagegen und 68 sich der Stimme enthielten.

Globale Unterstützung und Opposition

Die Resolution zielt darauf ab, den Genozid an über 8000 bosnischen Muslimen im Jahr 1995 nicht nur zu gedenken, sondern auch jede Leugnung dieser historischen Tatsache entschieden zu verurteilen. Antje Leendertse, die deutsche UN-Botschafterin, betonte laut dpa, dass die Initiative dazu dient, „das Andenken der Opfer zu ehren und die Überlebenden zu unterstützen, die weiterhin mit den Narben dieser schicksalhaften Zeit leben müssen“. Der Gedenktag soll offiziell ab 2025 begangen werden.

Serbien und Russland gegen die Resolution

Die Ablehnung dieser Resolution kam vor allem von Serbien und seinen Verbündeten, einschließlich Russland und China. Ungarn stimmte ebenfalls gegen die Resolution. Der serbische Präsident Aleksandar Vucic kritisierte Deutschland scharf. „Es ist schwer, nach Deutschland zu sprechen, das für das mächtigste Land Europas steht und sich unmissverständlich dazu berechtigt fühlt, allen, die anderer Meinung sind, moralische Lehren zu erteilen.“

Vucic argumentierte, dass der Beschluss die Region spalten und eine Hierarchie unter den Kriegsopfern schaffen würde.

Historischer Kontext und juristische Feststellungen

Die Ereignisse von Srebrenica, bei denen im Juli 1995 tausende bosnische Muslime ermordet wurden, gelten als eines der schrecklichsten Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. International anerkannte Gerichte wie das Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und der Internationale Gerichtshof (IGH) haben den Charakter dieser Gräueltaten als Genozid juristisch bestätigt. Die damaligen politischen und militärischen Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic und Ratko Mladic, wurden wegen ihrer Rollen in diesem Völkermord zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt.

Verteidigung und Gegenreaktion

Während die serbische Regierung und die Führung der Republika Srpska den Völkermord leugnen und die Täter heroisieren, betonte Botschafterin Leendertse, dass die Resolution „gegen niemanden – nicht gegen Serbien oder irgendein anderes Mitglied dieser Organisation – gerichtet ist. Wenn überhaupt, richtet es sich gegen Täter eines Völkermords.“ Diese diplomatische Spannung zeigt die fortwährenden Herausforderungen in den internationalen Beziehungen und den Umgang mit historischen Wahrheiten.

Präsident der Republika Srpska verfolgt UN-Abstimmung vor dem Fernseher in Srebrenica

Im serbischen Teil Bosniens verfolgte man die Sitzung der UN in New York genau. Nach Informationen des bosnischen Oslobodjenje war der Präsident der bosnischen Serben Milorad Dodik nach Srebrenica gereist, um von dort aus die Debatte und Abstimmung der Vollversammlung im Fernsehen zu verfolgen.

Bosnien will Protestnote nach Russland und China schicken

Wie die bosnische Zeitung Dnevni avaz berichtet, hat der bosnische Außenminister Elmedin Konaković angekündigt, eine Protestnote an jene 19 Länder zu senden, die heute gegen die Srebrenica-Resolution gestimmt haben.

Was du dir merken solltest:

• UN setzt Gedenktag fest: Die UN-Generalversammlung hat den 11. Juli als internationalen Gedenktag für die Opfer des Völkermords von Srebrenica bestimmt, unterstützt von Deutschland und Ruanda sowie weiteren 34 Ländern.
• Verurteilung der Genozidleugnung: Die Resolution verurteilt jede Leugnung des Genozids von 1995, der über 8000 bosnische Muslime das Leben kostete, und betont die Bedeutung der Erinnerung und Unterstützung der Überlebenden.
• Internationale Bestätigung und Widerstand: Während internationale Gerichte das Massaker als Genozid klassifizieren, lehnen Serbien und dessen Verbündete diese Einstufung ab, was zu Spannungen in den internationalen Beziehungen führt.

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