Deal besiegelt: AUKUS entkettet den Waffenhandel

Deal besiegelt: AUKUS entkettet den Waffenhandel – Was die neuen Exportregeln bedeuten

Das AUKUS-Abkommen hebt Exportbarrieren im Waffenhandel auf und ermöglicht einen schnelleren Austausch sensibler Verteidigungstechnologien.

Die USA, Australien und Großbritannien haben ein umfassendes Handelsabkommen im Rahmen des AUKUS-Bündnisses geschlossen, das die Exportbarrieren im Waffenhandel deutlich senkt. Ziel dieses Abkommens ist es, den Austausch von Waffentechnologien zwischen den drei Ländern zu vereinfachen. Der Schritt soll insbesondere die dringend benötigten Innovationen fördern, um der wachsenden Bedrohung durch China entgegenzuwirken. Laut der New York Times ermöglicht diese Vereinbarung den Unternehmen der beteiligten Nationen, enger zusammenzuarbeiten und bisherige Hindernisse beim Technologietransfer zu überwinden.

Das Abkommen, das als Weiterentwicklung des 2021 gegründeten AUKUS-Bündnisses gilt, harmonisiert die Vorschriften für den Technologietransfer zwischen den USA, Australien und Großbritannien. Durch die Vereinheitlichung der Vorschriften werden mehr als 70 Prozent der Exporte aus den USA nach Australien von Lizenzpflichten befreit, was die Produktion und den Handel von Verteidigungsgütern erheblich vereinfacht. Dazu gehören auch traditionelle Munitionstypen, wie etwa Artilleriegeschosse, die Australien bereits produziert, um die durch die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen dezimierten US-Bestände aufzufüllen.

Vereinfachte Regeln schaffen neue Chancen

Einige der modernsten Technologien, wie nuklearer Antrieb und Quantennavigationssysteme, unterliegen weiterhin strengen Lizenzauflagen. Diese Technologien, die sich noch in der Forschungsphase befinden, könnten jedoch in Zukunft von diesen Auflagen befreit werden, sobald sie in die Produktionsphase übergehen. Die New York Times betont, dass diese Regelungen ein wichtiger Schritt sind, um die veralteten Technologievorschriften zu modernisieren und gleichzeitig sicherzustellen, dass die sensibelsten Technologien geschützt bleiben.

Trotz der potenziellen Vorteile birgt das Abkommen auch Risiken. Mehr Austausch könnte auch mehr Chancen für Spionage oder das Abfließen von Informationen zu Gegnern bieten. Um das Abkommen in Washington durchzusetzen, haben Australien und Großbritannien Gesetze erlassen, die einheitliche Schutzstandards gewährleisten sollen. Australien geht sogar noch einen Schritt weiter: Schon eine versehentliche Weitergabe von Informationen – etwa durch eine fehlerhafte E-Mail – kann nun zu Gefängnisstrafen führen.

Strengere Regelungen werfen Bedenken auf

Diese strengen Regelungen haben jedoch auch Kritik hervorgerufen. In der Verteidigungsindustrie gibt es Bedenken, dass die Angst vor Bestrafung den Austausch von Ideen behindern könnte. Es gibt auch Vorwürfe, dass das Abkommen die strikten US-Gesetze nicht ändert, die vielen Einwanderern die Arbeit in sensiblen Bereichen verwehren. Die New York Times berichtet, dass Experten weitere Lockerungen bei den Exportbeschränkungen fordern, besonders bei Technologien wie autonomen Unterwasserdrohnen, die in einem möglichen Konflikt mit China von entscheidender Bedeutung sein könnten.

Befürworter des Abkommens hoffen, dass die Vereinfachung des Regelwerks zu einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen den Verbündeten führt, was angesichts der Herausforderungen durch China dringend notwendig erscheint. Die New York Times zitiert Charles Edel vom Center for Strategic and International Studies, der betont, dass der Erfolg dieser Regeländerungen davon abhängen wird, wie der private Sektor darauf reagiert und diese Chancen nutzt.

Was du dir merken solltest:

Das AUKUS-Abkommen zwischen den USA, Australien und Großbritannien senkt wichtige Exportbarrieren im Waffenhandel, was den Austausch von Verteidigungstechnologien erleichtert.
Mehr als 70 Prozent der Exporte aus den USA nach Australien sind jetzt lizenzfrei, was die Produktion und den Handel mit Verteidigungsgütern deutlich beschleunigt.
Trotz der Erleichterungen bleiben strategisch wichtige Technologien weiterhin strengen Kontrollen unterworfen, um die Sicherheit zu gewährleisten.

Übrigens: Die USA verstärken ihre Überwachung Chinas und stationieren erstmals einen offiziellen Beobachter in ihrer Botschaft in Tokio. Mehr dazu und wie sich die USA im Konflikt mit China wappnen, erfährst du in unserem Artikel.