Toomaj Salehi: Todesurteil für eine Stimme des Widerstands im Iran

Toomaj Salehi, der bekannte iranische Rapper, der während der Proteste im Herbst 2022 als Symbol des Widerstands aufgestiegen war, wurde kürzlich zum Tode verurteilt. Ein Revolutionsgericht in Isfahan hat ihm „Korruption auf Erden“ vorgeworfen, ein Vorwurf, der in der islamischen Rechtsprechung oft verwendet wird und für seine willkürliche Anwendung bekannt ist. Dies berichtete die iranische Zeitung „Shargh“ unter Berufung auf Salehis Anwalt Amir Raisian.

Ein umstrittenes Urteil

Der Prozess und das daraus resultierende Urteil haben international für Aufsehen gesorgt. Salehis Anwalt hat bereits angekündigt, Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen zu wollen. Die genauen Umstände des Urteils sind jedoch noch unklar, wie die Bundestagsabgeordnete Ye-One Rhie laut dem Spiegel betonte, die die politische Patenschaft für Salehi übernommen hat. Sie forderte über die Plattform X seine sofortige Freilassung und erklärte, dass ein solches Urteil in einem internationalen, rechtsstaatlichen Verfahren nicht gefällt worden wäre.

Salehis Anklagen und seine öffentliche Reaktion

Auf sozialen Medienkanälen, die von seinen Angehörigen verwaltet werden, hatte Salehi bereits am Dienstagabend über sein Urteil gesprochen, ohne Details zu nennen. Am 18. November 2023 wurde er laut France24 überraschend auf Kaution freigelassen, doch nur wenige Tage später veröffentlichte der 33-Jährige ein Video auf YouTube, in dem er der Justiz vorwarf, ihn während seiner Haft in Isfahan gefoltert zu haben. Kurz darauf wurde der Musiker erneut verhaftet.

Internationale Reaktionen und Salehis Einfluss

Toomaj Salehi hatte sich früh mit den Demonstranten solidarisiert, die gegen die repressiven Maßnahmen der iranischen Regierung und das islamische Herrschaftssystem protestierten. Seine Lieder und öffentlichen Äußerungen, die soziale und politische Missstände anprangern, machten ihn zu einer wichtigen Figur der Protestbewegung. Die EU hat als Reaktion auf seinen Fall im Juni 2023 Verantwortliche mit Sanktionen belegt, darunter den Generalstaatsanwalt der Provinz Isfahan, der die Anklage gegen den Musiker erhoben hatte.

Menschenrechtler weltweit kritisieren die Anwendung der Todesstrafe im Iran schon seit Jahrzehnten. Nach Angaben von Amnesty International wurden im vergangenen Jahr 853 Menschen im Iran hingerichtet – die höchste Zahl seit 2015. Die Exekutionen im Kontext der Massenproteste von 2022 haben besonders große internationale Proteste ausgelöst.

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